Gesundheit und Pflege

1. Gesundheit – Neu denken

Das österreichische Gesundheitssystem ist ein teures Krankheits-Verwaltungssystem, das zu viel Geld verschlingt. Die aktuelle Gesundheitsreform (verabschiedet Ende 2023) dreht erneut nur an Schrauben und pumpt mehr Geld ins System. Die Finanzierung des Gesundheitswesens aus einer Hand ist nicht erreicht, und Kompetenzstreitigkeiten zwischen Bund, Ländern, Kassen und Kammern werden wie bisher weitergehen. Die finanziellen Interessen der Pharmaindustrie – bis hin zum Einfluss auf die Leitlinienmedizin und auf Lehrpläne an medizinischen Universitäten – sind entschieden zurückzuweisen.

Die große Digitaloffensive wirft viele ungeklärte Fragen betreffend der hochsensiblen Gesundheitsdaten auf. Die Bedenken der Menschen hierzu sind ernst zu nehmen. Das Recht auf analoges Leben ist generell für alle Menschen bedingungslos sicherzustellen.

Mit über 81 Jahren ist die Lebenserwartung in Österreich zwar hoch, der Anteil gesunder Lebensjahre liegt jedoch unter dem OECD-Durchschnitt. Es braucht einen Paradigmen Wechsel – der Mensch in seiner Ganzheit und die Förderung der körperlichen, geistigen und sozialen Gesundheit haben für alle im System Tätigen im Zentrum zu stehen! Kooperation zwischen Ärzteschaft und Gesundheitspersonal sowie Co-Kreativität sehen wir als unerlässlich für das Funktionieren des Gesundheitswesens. Gesundheit muss komplett neu gedacht werden. Zu unseren Lösungsansätzen gehört auch eine positive Motivation, sich von Kindesbeinen an gesund zu halten.

Unsere 10 Forderungen sind:

1. Gezielte Gesundheitsbildung und stete Gesundheitsfortbildung der Bevölkerung zur Krankheitsverhinderung (z.B. biologisches und medizinisches Grundwissen, gesunde Ernährung, Bewegung, soziale Kompetenzen).
2. Fokus auf Prävention legen (z.B. bei Demenz, Diabetes, Herzkreislauferkrankungen).
3. Selbstbestimmung und Eigenverantwortung, sowie das uneingeschränkte Recht auf körperliche und geistige Unversehrtheit. Kein sozialer Druck auf Menschen, sich Gesundheitsmaßnahmen zu unterwerfen!
4. Ausweitung niederschwelliger Angebote bei psychischen Erkrankungen, und bundesweit einheitliche Regelungen.
5. Ordnungsgemäße Zulassungsverfahren mit state-of-the-art klinischen Studien, wie sie bis März 2020 durchgeführt wurden. Keine beschleunigten Verfahren, sie widersprechen der Sorgfalt der Patientensicherheit.
6. Anerkennung von Wissenschaft als dynamischen Prozess statt unkritischer Wissenschaftsgläubigkeit. Die Politik hat sich aus den Wissenschaften strikt rauszuhalten!
7. Uneingeschränkter Schutz der persönlichen Gesundheitsdaten und diesbezüglich eine Änderung im Arzneimittelrecht, insbesondere §80 Arzneimittelgesetz in der Fassung vom 15.1.2022.
8. Gesunde Lebensmittel und eine konsequente Umweltpolitik zur Reduktion von Schadstoffen in Lebensmitteln, sowie die Verbesserung der Boden- und Luftqualität.
   • Stopp der zunehmenden Industrialisierung unserer Lebensmittel
   • Deklarationspflicht für Gentechnik, sowie aller verwendeten Substanzen in Nahrungsmitteln
   • Zurück zu alten Getreidesorten (mit geringerem Glutengehalt)
   • Verbot von Glyphosat und ähnlicher Giftstoffe
   • Erhalt der Artenvielfalt auch im Sinne einer gesunden Ernährung
   • Förderung von Solidarischen Landwirtschaften (SOLAWI)[1]
9. Offizielles Statement der Österreichischen Regierung zu Geo-Engineering, inklusive zu den Streifen und gleichförmigen Netzen am Himmel in vielen Regionen Österreichs.
10. Schriftliche Zurückweisung der vorliegenden Revision der Internationalen Gesundheitsvorschriften durch die Österreichische Regierung innerhalb gültiger Frist („right to opt-out“), sowie umfassende Information der Bevölkerung und Diskussion zum Entwurf des WHO-Pandemievertrags.

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[1] Solawi … gemeinschaftliche, regionale und ökologische Lebensmittelproduktion und -verteilung zu fairen Bedingungen. Eine Gruppe von Verbrauchern schließt sich mit einem oder mehreren landwirtschaftlichen Betrieben zu einer Gemeinschaft zusammen. Die Landwirte versorgen die Mitglieder der Gemeinschaft mit Lebensmitteln.

Unsere Forderungen bezüglich Kassenärzten und Wahlärzten:

• Fehlende Ärztestellen im niedergelassenen Bereich sind entsprechend den Erfordernissen aufzustocken.
• Ausweitung von Gemeinschaftspraxen statt teuren Primärversorgungszentren und Gesundheitszentren.
• Leistungen der Kassenärzte und Wahlärzte das aktuell hohe Patientenaufkommen tagtäglich zu bewältigen, sind wertzuschätzen. Die Anpassung des Leistungskatalogs und Erhöhung der Tarife sind unter Berücksichtigung der unterschiedlichen Lebenshaltungskosten in den Bundesländern dringend vorzunehmen (keine Nivellierung).
• Unterstützung von Kassenärzten für Präventivmedizin und finanzielle Anerkennung ihrer Expertise hierfür.
• Zeit für das Gespräch zwischen Arzt und Patient:innen ist essentiell für das Gesunden und den Erhalt der Gesundheit, und tariflich höher zu bewerten. Wir sind entschieden gegen eine „5-Minuten“-Medizin.

Unsere Forderungen bezüglich Covid-19, modRNA Technologie und Forschung:

• Umfassende und ehrliche Aufarbeitung zur Corona-Maßnahmenpolitik – sowohl wissenschaftlich, medizinisch als auch finanziell!
• Ernstnehmen, Hilfe und angemessene Entschädigung für Opfer mit Covid-19 mod-RNA Impfschäden bzw. Impfnebenwirkungen; Schaffen von Anlaufstellen und Behandlungsmöglichkeiten (z.B. für Polyneuropathie, chronic fatique, psychische Erkrankungen).
• ModRNA Technologie ist aufgrund von Gesundheits- und Umweltauswirkungen vom Markt zu nehmen.
• Unter Berücksichtigung der Zeitachse (Kalenderwoche) und Altersgruppen sind zumindest folgende Verknüpfungen vorzunehmen und Datenauswertungen zu veröffentlichen:
  • Covid-19 Impfregister mit dem Sterberegister
  • Covid-19 Impfregister mit Entlassungsdiagnosen der Spitäler
  • Covid-19 Impfregister mit Long/Post-Covid-Diagnose
  • Covid-19 Impfregister mit erbrachten medizinischen Leistungen
• Strengere Regelungen zur Funktions-Zugewinn-Forschung (GoF, Gain-of-Function Forschung), sowie für die Anwendung von Gentechnik in Medizin und Landwirtschaft

2. Pflege

Pflegerinnen und Pfleger üben in unserer Gesellschaft einen sehr verantwortungsvollen und psychisch wie physisch anstrengenden Beruf aus. Wir schätzen Pflegekräfte als unverzichtbare Säulen der Gesundheits-Versorgung, und gleichzeitig auch der Gesundheits-Vorsorge, sowie der Prävention von Krankheiten (z.B. bei Demenz). Keinesfalls darf es zu gesundheitlichen Zwangsmaßnahmen wie z.B. Impfungen für ältere, pflegebedürftige oder behinderte Menschen kommen.

In der Pflege in Österreich besteht ein hoher Handlungsbedarf da die Praxis zeigt, dass viele Beschäftigte die hohe Belastung und die vollen Wochenstunden nicht durchhalten. Vieles scheitert an unnötiger Bürokratie, und unterschiedlichen Regelungen und Zuständigkeiten in den Bundesländern. Es braucht kein „Pflegereförmchen“, sondern die zügige Umsetzung einer bundesweiten Pflegereform. Der Pflegenotstand in Österreich ist dringend zu beheben!

Deshalb fordern wir:

• Entbürokratisierung der tagtäglichen Pflegearbeit, und die Verbesserung der Arbeitsbedingungen durch eine Erhöhung des Pflegeschlüssels. Unterstützung durch Pflegeadministratoren zur Entlastung, sodass Pflegekräfte die punktuelle Basisversorgung durchführen können.
• Vereinheitlichung der Ausbildung, und gleiche attraktive Ausbildungsanreize in allen Bundesländern.
• Kompetenzerweiterung für die Pflege – wie beispielsweise nach skandinavischem Vorbild (Möglichkeit für Fachpersonal, bestimmte Medikamenten zu verschreiben und direkt mit den Kassen abzurechnen (z.B. im Bereich Wundmanagement)).  
• Stufenweise Anpassung der Arbeitszeit auf 35 Wochenstunden bei vollem Lohnausgleich.
• Bestmögliche soziale Betreuung von älteren und pflegebedürftigen Menschen durch zusätzliche Freizeitbetreuer und Alltagsbegleiter, und dies auch zur Entlastung des Pflegepersonals.
• Ausbau von fahrendem Pflegepersonal und Krankenschwestern, sowie Budget hierfür.

Wir schlagen auch Initiativen vor zur Rückholung von ausgeschiedenem Pflegepersonal aufgrund der schlechten Arbeitsbedingungen und des massiven Drucks in den letzten Jahren.

Für Menschen mit Behinderung sehen wir den Ausbau der persönlichen Assistenz, die Erhöhung des Betreuungsschlüssels und einen freien Zugang zum Pflegesystem als essenziell. Die Beurteilung der Pflegestufe ist zu reformieren, da diese nach wie vor primär auf ältere Menschen ausgerichtet ist. 
Die Teilhabe an der Gesellschaft durch Barrierefreiheit, sei es bei Mobilität, Information und Digitalisierung, Wohnen und Arbeiten ist uns ebenfalls ein dringendes Anliegen.

Aus Kostengründen jahrelang auf die richtigen Behelfe zu warten, muss beendet werden. Die Förderung und Unterstützung für Hilfsmittel, wie z.B. für einen Rollstuhl oder ein Krankenbett sind dringend zu vereinfachen und zu beschleunigen.

Zu unseren wesentlichen Zielen gehört auch, dass Menschen solange wie möglich Zuhause in ihrer gewohnten Umgebung bleiben können, sozial eingebunden sind und sich selbst versorgen können. Auch die Nachbarschaftshilfe und ehrenamtliche Tätigkeit sollten verstärkt implementiert werden durch Anreizsystem wie z.B. steuerliche Entlastungen. Auch die Schaffung von integrativen Wohnprojekten für „jung und alt“ möchten wir forcieren.

Jeder Mensch soll die bestmögliche Pflege erhalten, unabhängig vom sozialen, wirtschaftlichen oder gesundheitlichen Hintergrund.

3. Vertiefende Dokumente, Konzepte und Vorträge

A. Förderung der Psychischen Gesundheit

B. Evidenz-basierte Leitlinien

C. Gendermedizin und Transgender

D. Jüngste Gesetzesänderungen
(Gesundheitstelematikgesetz 2012, MTD-Gesetz 2024, Gesundheits- und Krankenpflegegesetz)

E. Vorträge im Rahmen der Gesundheitsenquete am 19.9.2024

F: Anmerkungen zum e-Impfpass von Kyra Borchhardt